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Tausende demonstrieren gegen die Münchner Kriegskonferenz

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Dieses Wochenende war es wieder einmal soweit: Die jährliche NATO „Sicherheitskonferenz“ fand statt. Wie jedes Jahr versammelten sich auch dieses Mal über zwanzig Staats- und Regierungschefs, über fünfzig Minister, dutzenden Militärs und Vertreter der Wirtschaft im Luxushotel Bayerischer Hof. Geschützt wurde die Versammlung von 4000 Polizisten (600 mehr als die vorherigen Jahre). Der Einsatz  ist gleichzeitig auch als Übung der Polizei für das bevorstehende G7-Gipfeltreffen zu sehen. Auf der Siko geht es – entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter – weder um Sicherheit noch um Frieden. Die Siko ist eine Versammlung von Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen. Schon die Angriffskriege gegen Jugoslawien, den Irak und Afghanistan wurden hier geplant. Da sollte es niemanden verwundern, wenn es mit der Ukraine weitergeht.

Doch auch dieses Jahr setzten Tausende Menschen diesen Machenschaften der Vertreter von imperialistischen und kapitalistischen Staaten etwas entgegen. Über 4000 Menschen versammelten sich gestern (07.02.2015) in München, um gegen Krieg, Krise, Ausbeutung, Imperialismus und die Aggressionen der NATO, wie in der Ukraine, zu demonstrieren. Ein breites Bündnis bestehend aus der Friedensbewegung, antimilitaristischen Organisationen, Gewerkschaften, der DKP, SDAJ und anderen linken Parteien/Organisationen versammelte sich um 13 Uhr auf dem Marienplatz. Auf der Kundgebung eröffnete der DKP-Politiker Walter Listl, der für das Aktionsbündnis  „Bündnis gegen Krieg und Rassismus“ sprach,  die Demonstration.

Wir, die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend stellten gemeinsam mit Ver.Di Jugend München, linksjugend [solid] Ingolstadt/Bamberg, LARA Ingolstadt und der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) einen kämpferischen Antikapitalistischen Jugendblock auf.
Unser  bundesweiter Aufruf mit den Losungen „Sicherheitskonferenz? „Weder Sicherheit, noch Frieden!“ und „Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ waren unter anderem Positionen, welche lautstark im Block, so wie auf Transparenten, Bannern und Plakaten von uns vertreten worden sind. Denn während in Bayern alleine zum Lehrjahresanfang im September über 31.000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz dastanden (25% aller Ausbildungsinteressieren!) werden Milliarden für Rüstung und Krieg investiert. Die Bundeswehr verstärkt ihre Propagandaveranstaltungen in Schulen, Unis und Jobmessen. Immer mehr Jugendliche werden in die Bundeswehr mit Versprechungen wie „sicherer  und attraktiver Arbeitsplatz“  gelockt. Wir wissen jedoch, dass die Bundeswehr alles andere als „sicher und attraktiv“ ist. Die Jugend will kein Kanonenfutter für den deutschen Imperialismus und die NATO sein. Das haben wir in unserem Block deutlich gemacht.

Gleichzeitig stellten wir uns als SDAJ gegen die neuen Machenschaften des deutschen Imperialismus. Unter dem Motto „Deutschland müsse mehr Verantwortung in der Weltaufteilung übernehmen“, sind Aggressionen gegen die Ost-Ukraine und Russland zu sehen, unter Anderem mischt sich der deutsche Imperialismus auch verstärkt in die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten ein. Wir fordern ein Ende der Aggressionen des deutschen Imperialismus in der Ukraine und den Stopp der Waffenlieferungen an Saudi-Arabien, Katar und die Türkei.

Dazu hat die SDAJ eine Rede im Antikapitalistischen Block gehalten:DSCN5044 Rede

Unter dem Motto „STOP WARS – Make Capitalism History“ war unser Jugendblock ein Teil des Antikapitalistischen Blocks. Der Block wurde gestellt von Organisationen wie der Antikapitalistischen Linken München, OA, IL, ROJA und YXK. Ebenso lief in dem Block die Deutsche Kommunistische Partei mit.
Von Seiten der Polizeikräfte kam es immer wieder zu Provokationen und Handgreiflichkeiten. So wurde unteranderem der Block angegriffen und mehrmals der komplette Demonstrationszug aufgehalten. Der angebliche Grund für dieses aggressive Vorgehen der Polizei waren die von Demonstranten verwendeten Seitentransparente. Auch wenn diese dieses Jahr erlaubt waren, beharrte die Polizei auf die Einschränkung zwischen allen Seitentransparenten drei Meter abstand zu halten. Da diese willkürliche Regel nicht von Anfang an von allen Demonstranten gefolgt wurde, versuchte sie unter diesem Vorwand die Demonstration zu sabotieren und zu blockieren. Damit wurde die ganze Demonstration über mehr als eine halbe Stunde das weiterlaufen verboten.

Trotz aller Zwischenfälle und Beeinträchtigungen und trotz dem frostigen Wetter, war die Demo ein Erfolg für uns alle! Passanten wirkten beeindruckt und einige Leute schlossen sich spontan dem Zug in Richtung Marienplatz an.

Die Route der Demonstration verlief vom Marienplatz bis in die Nähe vom Sendlinger Tor und endete mit einer Abschlusskundgebung und einem Abschlusskonzert von Konstantin Wecker auf dem Marienplatz.

 

SIKO – Ein Forum für Rechtfertigung von Kriegspropaganda und Kriegslegitimierung

Die SIKO ist ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die als „humanitäre Interventionen“ legitimiert werden.

Bundespräsident Gauck nutzte die SiKo 2014 als Tribüne zur Werbung für eine stärkere deutsche Kriegsbeteiligung. Deutschland müsse sich „früher, entschiedener und substanzieller“ militärisch engagieren. Außenminister Steinmeier und Kriegsministerin von der Leyen stießen ins selbe Horn. Für die herrschende Machtelite ist die angebliche „militärische Zurückhaltung“ längst ein Relikt der Vergangenheit. Die neue Großmachtpolitik Deutschlands – getarnt als „weltpolitische Verantwortung“ – ist inzwischen Bestandteil einer offensiven Propaganda-Kampagne staatstragender Politiker und Medien und Richtschnur deutscher Außenpolitik. Dabei wird selbst die Unterstützung der von Faschisten durchsetzten Kiewer Regierung akzeptiert.

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Der Kampf geht weiter!

Am 7. und 8. Juni 2015 findet im bayerischen Elmau (Schloss Elmau) das G7-Treffen statt. Auch dann werden sich die Vertreter imperialistischen Staaten wieder versammeln, um sich über Krieg und Krise auf der Welt abzusprechen. Auch dann wird es heißen:

 

Kein Frieden mit der NATO!

Hoch Internationale Solidarität!

Kampf dem deutschen Imperialismus!

Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze!

 

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Solidarität mit den Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie!

Am 28. Januar fand in München die zweite Verhandlungsrunde der IG Metall mit dem Verband der bayerischen Metall- und Elektroarbeitgeber statt. Tausende Metaller aus ganz Bayern, von Neumarkt in der Oberpfalz bis Rosenheim, haben dabei mit einer großen Demonstration ihren Forderungen Nachdruck verliehen und zogen vom Gewerkschaftshaus zur Zentrale des VbM und zur VbM-Zentrale. Die SDAJ München zeigt sich solidarisch mit den Metallern, die bereits ab morgen (Warn-)streiken  und verteilte hunderte Solidaritätserklärungen:

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir, die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), erklären uns solidarisch mit euren Forderungen. Die Betriebe der Metall- und Elektroindustrie machen jedes Jahr riesen Gewinne. So erzielten beispw. Siemens 71,9 Milliarden Euro, Bosch 46,4 Milliarden Euro und MAN über 15 Milliarden Euro Umsatz.

Eure Forderung nach 5,5% mehr Geld ist daher vollkommen legitim. Es kann hierbei nicht nur um einen Inflationsausgleich gehen, sondern vor Allem auch um die Frage, wer die Werte in diesem Land schafft und woher die hohen Gewinne kommen. Wir alle sehen von diesen Gewinnen wenn überhaupt, dann nur einen Bruchteil. Das Minimum was nun angebracht wäre sind die von Euch geforderten 5,5%.

Die Forderung nach einer Altersteilzeit ist etwas, dass nicht nur die älteren Kolleginnen und Kollege betrifft. Auch die junge Generation hat ein Interesse daran. Zum einen verbessert sie die Übernahmechancen und verringert die Gefahr von Entlassungen aufgrund von Rationalisierungen. Außerdem kommt irgendwann der Tag, an dem die heutige Jugend die Altersteilzeit selbst in Anspruch nehmen will.

Auch die Forderung für eine betriebliche Bildungsteilzeit ist für viele Kolleginnen und Kollegen ein wichtiges Thema. Es kann nicht sein, dass die Kosten für eine Weiterbildung, alleine von den Beschäftigen getragen werden müssen. Wir haben ein Recht auf (betriebliche) Bildung. Dieses müssen wir einfordern und die Betriebe in die Pflicht nehmen, ihren Teil zur Finanzierung beizutragen.
Jetzt kommt es darauf an aktiv zu werden und für die Forderungen zu kämpfen. Diskutiert die Forderungen in den Betrieben und in den Berufsschulen.

Geht für eure Forderungen auf die Straße, überlegt euch öffentlichkeits- und medienwirksame Aktionen und lasst euch nicht mit fadenscheinigen Argumentationen und halben Abschlüssen abspeisen.

WIR fordern:

  • 5,5% mehr Lohn!
  • eine Neuregelung der Altersteilzeit!
  • Zeit und Geld für Weiterbildung in Form einer Bildungsteilzeit!

http://bayern.sdaj-netz.de/2015/01/28/solidaritaet-mit-den-beschaeftigten-der-metall-und-elektroindustrie/
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Die Übernahme ist nicht sicher! – Outing-Aktion der SDAJ München

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Anfang Oktober hat Joe Kaeser, Vorstandsvorsitzender der SIEMENS AG, die Umstrukturierungspläne bei Siemens vorgestellt. Im Zuge der Umstrukturierung werden alle Support-Funktionen (also IT, Verwaltung, usw.) zentralisiert und in sogenannten „Kompetenzzentren“ zusammengefasst. Ziel ist es, ca. 11.000 Stellen damit einzusparen und 1 Milliarde Euro mehr Gewinn zu erziehlen. Für die Beschäftigten bedeutet das: Angst um ihren Arbeitsplatz. Vor allem der Standort Perlach ist davon betroffen, arbeiten hier doch vor allem Angestellte im Verwaltungs- und Entwicklungsbereich.

Aber auch für die Azubis sieht es nicht rosig aus. Zwar hat die IG Metall in den vergangenen Tarifrunden die unbefristete Übernahme erreicht, für viele Siemens-Azubis wird sie jedoch nicht Realität werden. Wie ein Siemens-Betriebsrat uns berichtete, stellt Siemens den Betriebsrat vor die einfache Wahl: Entweder er stimmt zu, dass einige Azubis nicht übernommen werden, oder Siemens legt ganzen Abteilungen Auflösungsverträge vor und setzt sie damit auf die Straße.4

Die SDAJ München outete daher schon zum zweiten Mal den Siemens-Betrieb in Perlach und machte auf die Umstrukturierungen aufmerksam. In vielen Interviews wurde klar, dass die meisten Azubis zwar recht zuversichtlich sind, übernommen zu werden, mit Sicherheit konnte uns das aber niemand bestätigen.

„Den Stellenabbau finde ich gar nicht gut! Ich hoffe mich trifft das nicht auch! Bisher glaube ich schon, dass ich übernommen werde.“ erklärte z.B. die 16-jährige Marie*. „Nur wenige haben überhaupt einen Platz bekommen, und jetzt hoffe ich, dass ich nach den 3 Jahren nicht auf der Straße sitze!“ machte Aşkim* (16) ihre Unsicherheit klar.

Etwas zuversichtlicher gab sich Gregor* (15): „Das wird schon, aber sicher bin ich mir da nicht.“

Der 18-jährige Lukas* machte sich weniger Gedanken: „Ich denke ich habe gute Chancen, übernommen zu werden. Wenn nicht, studiere ich danach. Stellenabbau finde ich kacke, denen geht’s doch eh nur um die Kosten.“

Nachdem wir ihnen erklärten, was für konkrete Auswirkungen diese Umstrukturierungen für sie und ihre Übernahme haben, fanden viele unsere Aktion sehr gut und wünschten sich mehr solche Aktionen. Andere berichteten uns, dass es jetzt schon sehr konkrete Pläne für den Standort Perlach gibt: „Die Buchhaltung wird gerade stark abgebaut, ich glaube die soll nach Tschechien ausgelagert werden.“ erklärte der 19jährige Kevin*.

Wie genau die Pläne aussehen, weiß bisher niemand sicher – und diese Unsicherheit ist von Siemens gewollt: Seit Jahren wird ständig und überall umstrukturiert, ganze Betriebe werden verkauft und neue eingekauft. „Das hat System bei Siemens“, erklärte uns ein Betriebsrat. „Durch das ständige Aus- und Einlagern entsteht ständig Unruhe im Betrieb und niemand ist sich sicher, ob er nicht versetzt wird, wenn er sich über etwas beschwert oder nicht spurt.“

Wir als SDAJ werden dieser Praxis versuchen, immer mehr entgegen zu setzen – gemeinsam mit den vielen Azubis, die wir bisher erreicht haben. Ein wichtiger Ort, um dem Unmut Luft zu machen, wird die Kundgebung vor der Siemens-Konzernzentrale am 6. Dezember in München sein.

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Aktionsbericht: Solidarität mit Kobanê – Hände weg von Syrien und Kurdistan

Kobane
Nach mehreren Wochen der erfolgreichen Verteidigung der Stadt Kobanê durch die Volksverteidigungseinheiten (YPG) ist der Islamische Staat (IS) bis ins Stadtzentrum von Kobanê vorgerückt. Den Kanton Kobanê hat der IS bereits im Laufe der letzten Wochen erobert. Sollte die Stadt Kobanê fallen, bricht auch die Verbindung zwischen den Autonomiegebieten Efrîn und Qamischli ab, die zusammen Rojava bzw. Westkurdistan bilden. Kobanê gilt als Zentrum der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens. Die kurdischen Autonomiegebiete werden von allen Seiten bekämpft, sie unterliegen Blockaden, sodass der Aufbauprozess einer eigenen Verwaltung ein steiniger Weg war. Trotzdem wurden in diesem Prozess innerhalb der letzten zwei Jahre große Fortschritte gemacht. Ziel war die Errichtung einer solidarisch organisierten Selbstverwaltung. Immer wieder konnten die Kämpfer des IS zurückgeschlagen werden und der IS war genötigt mehrere Truppenverbände zusammenzuziehen um seine Streitkräfte vor Kobane zu verstärken. Auch wenn die Kämpferinnen und Kämpfer der YPG/YPJ standhalten und den Dschihadisten schwere Verluste zufügen, so verfügt der IS nicht nur über mehr Kämpfer und bessere Waffen, sondern ist im Gegensatz zu den belagerten Menschen in Kobane in der Lage problemlos an Nachschub und Versorgungsgüter zu gelangen. Noch halten die Verteidiger Kobanes stand, jedoch ist es nur eine Frage der Zeit bis der IS in der Lage ist die Stadt einzunehmen, falls sich nichts an der Situation ändert. Sollte Kobane fallen, droht ein Massaker an der dortigen Bevölkerung und die kurdischen Autonomiegebiete fallen in die Hände des IS, der dann die Möglichkeit hat von Norden und Osten her das syrische Kernland einzukreisen.Aus diesem Grund fanden in ganz Deutschland Solidaritätsaktionen statt, auch in München mobilisierte ein breites linkes Spektrum an Organisationen und Gruppen am Samstag den 18. Oktober auf eine Demonstration. Auch die SDAJ München war anwesend und beteiligte sich mit einem Redebeitrag. Rund 500 Menschen demonstrierten vom Rindermarkt am Marienplatz über Sendlinger Tor und Stachus zum Lenbachplatz um sich solidarisch mit den Kämpferinnen und Kämpfern in Kobanê zu erklären und die Politik der Türkei, BRD sowie der USA im Bezug auf die Geschehnisse anzuprangern. Oft erhielten die Demonstrierenden Zuspruch von Passanten, dennoch kam es auch zu Zwischenfällen. So provozierten beispielsweise einige türkische Faschisten indem sie mehrmals den Wolfsgruß, das Zeichen der faschistischen Grauen Wölfe, zeigten und die Teilnehmer der Demonstration bespuckten. Auch am nächsten Tag versammelten sich, nachdem die türkisch nationalistische Motorradgruppe MC Turkos zu einer Anti-PKK Demo aufgerufen hatte, rund 200 türkische Nationalisten und Faschisten in der Münchner Innenstadt um dort kurdenfeindliche und rassistische Parolen und Inhalte zu verbreiten. Ansonsten verlief die Demonstration jedoch weitgehend ungestört und uns war es möglich sich nicht nur solidarisch zu zeigen sondern auch die Leute in München über die Situation vor Ort und die Zusammenhänge aufzuklären warum es dazu kam, das eine Gruppe wie der IS, der scheinbar aus dem Nichts aufgetaucht ist, in der Lage war, innerhalb kürzester Zeit große Gebiete im Irak und in Syrien zu erobern und bis heute keinerlei ernsthafte Maßnahmen dagegen unternommen worden sind.
Der Nahe und Mittlere Osten ist weiterhin eine der geostrategisch bedeutendsten Weltregionen. Er verfügt über zwei Drittel der weltweiten Erdöl- und zwei Fünftel der weltweiten Erdgasreserven. Den entwickelten kapitalistischen Ländern im Westen ist daran gelegen, ihren Zugriff darauf zu erhalten. Durch die Kriege der letzten Jahre hat die von den USA geführte Allianz den Irak und Libyen unter ihre Kontrolle bringen wollen. Dies ging mit einer massiven Destabilisierung dieser Länder einher, was eine Verschiebung des internationalen Kräfteverhältnisses in der Region ermöglichte. Ein Dorn im Auge der Herrschenden im Westen sind jetzt Syrien und der Iran. Um diese Länder nicht zu stark werden zu lassen, setzen die westlichen imperialistischen Länder dort auf Destabilisierung. Wie schon zuvor in Libyen wurde der syrische Bürgerkrieg von den NATO-Staaten nach Kräften geschürt und damit der Nährboden für den Aufstieg extrem reaktionärer islamistischer Kräfte wie dem IS oder der Al-Nusra-Front geschaffen. Über Staaten wie die Türkei, Saudi-Arabien und Katar wurde der IS mit Waffen und militärischer Logistik aufgerüstet; Im Zuge dieser Destabilisierungsstrategie hat Deutschland sich in Vergangenheit gerne nicht selber die Hände schmutzig gemacht. In Bezug auf den IS hat in diesem Spiel vor allem der Prinz von Saudi-Arabien Bandar bin Sultan eine wichtige Rolle gespielt. Im Rahmen des „Bandar“-Plans wurde mit dem Ziel die Assad-Regierung in Syrien zu stürzten, eine Unterstützung des IS mit Geld und Training über Saudi-Arabien festgelegt. Deutschland hat dafür Saudi-Arabien z.B. mit Waffenexporten gestärkt. Die deutsche Regierung weiß sehr genau, wen sie die letzten Jahre unterstützte und erst vor wenigen Wochen hat die Bundesregierung Exporte von Maschinengewehren und Panzern an Saudi-Arabien und Katar bewilligt – den Unterstützern der Dschihadisten.Ziel der imperialistischen Mächte ist es, den Einfluss des IS auf ein kontrollierbares Maß zurückzudrängen, damit dieser seine vorgesehene Rolle auch spielt: z.B. in Syrien die Destabilisierung der Assad-Regierung voranzutreiben, ohne dabei ein autonomer und unkontrollierbarer Machtfaktor zu werden. Deutlich wird auch, dass im momentanen Kampf um Kurdistan die unliebsamen kurdischen Autonomiegebiete gleich mit erledigt werden sollen. So beschloss das türkische Parlament z.B., selber Soldaten nach Syrien zu schicken, um eine „Pufferzone“ in dem Gebiet durchzusetzen, in dem Rojava liegt und damit automatisch die Kontrolle über die kurdischen Gebiete zu erlangen.Es muss jetzt Druck auf die türkische Regierung aufgebaut werden: Kämpferinnen und Kämpfer, die den kurdischen Widerstand unterstützen wollen, müssen nach Kobanê gelassen werden. Es muss ein Korridor zum Transport von KobaneKämpfern und Waffen zwischen Kobanê und den anderen kurdischen Autonomiegebieten Efrîn und Qamischli über das Territorium der Türkei ermöglicht werden. Bis jetzt gibt es de facto keine Unterstützung des kurdischen Widerstands seitens der deutschen Regierung. Sie hat auch kein Interesse daran die Leute zu stärken, die gerade mit ihrem Leben Kobanê verteidigen. Stattdessen geht es ihr darum die eigenen Gefolgsleute aufzurüsten bzw. weitere Kräfte aus ihre Seite zu ziehen: Die Freie Syrische Armee, die nach den Vorstellungen Deutschlands die Regierung Assad stürzen sollen, oder die Peschmerga, die bei der Besatzung des Iraks schon einmal mit den Imperialisten zusammengearbeitet haben. Ganz sicher aber ist die Bundesregierung nicht daran interessiert der kurdischen Freiheitsbewegung den Rücken zu stärken.Die Vorstellung, dass die imperialistischen Staaten, die Jahre lang den Aufbau z.B. des IS vorangetrieben haben, plötzlich ein Interesse am Wohlbefinden der Bevölkerung im Nahen und Mittleren Osten entwickelt haben, ist eine Illusion. Mit ihren Waffenlieferungen wird die BRD nicht im Interesse der Bevölkerung handeln, viel mehr besteht ihre „Unterstützung“ in der Absicherung des eigenen Einflusses. Die Kräfte wie die PKK, die vor Ort tatsächlich versuchen das Leben der Bevölkerung zu schützen und den Dschihadisten militärisch entgegenzutreten, werden hier in Deutschland als „terroristische Vereinigungen“ verfolgt und kurdische Aktivisten hierzulande kriminalisiert. 

 

Wir fordern die Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland!
Wir fordern das Ende der Destabilisierungsstrategie der NATO-Staaten im Mittleren Osten!
Wir fordern einen Stopp der Waffenexporte!
Für ein Ende jeder militärischen Kooperation mit den Unterstützerstaaten des IS!
Hände weg von Syrien und Kurdistan!

Stoppt den Ausbildungsabbau bei Siemens – Outingaktion der SDAJ München

IMG_20141009_082257Der Siemens-Vorstandschef Joe Kaeser hat Anfang des Jahres weitere Einsparungen im Siemens-Konzern angekündigt. Über 11.600 Stellen sollen in Deutschland eingespart werden, das ist jeder 10. Arbeitsplatz. Damit soll rund 1 Milliarde Euro Gewinn erzielt werden – obwohl 2013 bereits über 4,2 Milliarden Euro an Gewinnen erzielt worden sind. Allein in den ersten 9 Monaten dieses Geschäftsjahres wurden 4 Milliarden Euro als Gewinn eingefahren. In vielen Pressestatements wurde angekündigt, dieses Programm zur Gewinnmaximierung würde „sanft“ angewendet und betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen. Der IG Metall versicherte der Konzern, es würde keine betriebsbedingten Kündigungen geben. Doch auch wenn sich dies bewahrheiten sollte, bedeutet gleich viel Arbeit auf weniger Schultern immer noch mehr Arbeitsstress und Druck durch die Chefs. An unserer Ausbildung wird auf jeden Fall gespart. Wir können die Auswirkungen bereits absehen: 2012 durften noch 2.350 neue Azubis eine Ausbildung bei Siemens beginnen, 2013 nur noch 2.200 und am 1. September diesen Jahres begannen nur noch 2.000 ihre Ausbildung.Doch nicht nur uns treffen die Einsparungen: Siemens bildet für andere Firmen ebenfalls Auszubildende aus, die wiederum entweder Tochterfirmen von Siemens oder enge Geschäftspartner sind. Beim Leuchtmittelhersteller OSRAM, der eine 100%ige Tochter der Siemens-AG war, werden weitere 7.800 Arbeitsplätze gestrichen – allein in Augsburg bis zu 400. Das heißt für die Auszubildenden: Keine Chance auf Übernahme und eine unsichere Zukunft!

Aus diesem Grund führten wir, die SDAJ München, im Rahmen unserer bundesweiten Kampagne „Unsere Zukunft statt eure Profite“ eine Outingaktion vor dem Siemenswerk in Neuperlach (München) durch um den Stellenabbau und die unsichere Zukunft für Auszubildende oder Beschäftigte bei Siemens öffentlich anzuprangern. Dort vor Ort verteilten wir Flyer an die Beschäftigten sowie an vorübergehende Passanten um diese über die Situation vor Ort aufzuklären oder ihnen Perspektiven aufzuzeigen, wie man sich gegen die Maßnahmen von Siemens zur Wehr setzen kann.

Die Beschäftigten meldeten sich mit Rückmeldungen wie „Super Aktion! Weiter so!“  positiv zurück und einige holten sich interessiert gleich mehrere Flyer um diese an ihre Kolleginnen und Kollegen weiterzugeben.  Ebenso informierten wir über unsere derzeit laufende Kampagne „Unsere Zukunft statt eure Profite“, welche auf unserem 21. Bundeskongress im Oktober 2013 beschlossen worden ist. Ziel ist es bundesweit in verschiedenen Betrieben die schlechten Arbeits und Ausbildungsbedingungen öffentlichkeitswirksam in Form von Outingaktionen anzuprangern und dazu aufzurufen sich als Azubi, Arbeiterin oder Arbeiter zu organisieren, ob in der Gewerkschaft oder in der örtlichen SDAJ-Gruppe, um gemeinsam mit anderen arbeitenden Jugendlichen für die gemeinsamen Interessen einzutreten und seine Rechte trotz des Widerstands der Herrschenden zu erkämpfen. Hierbei fordern wir auch die Umsetzung eines von uns erstellten Ausbildungsgesetzes, welches unter anderem einen garantierten Ausbildungsplatz oder eine fürs Leben ausreichende Vergütung enthält.  Ein von uns gefordertes Ausbildungsgesetz wird uns jedoch nicht einfach gegeben werden und auch der Stellenabbau lässt sich nicht mithilfe von Beschwerden verhindern. All dies muss von uns hart erkämpft werden und jede noch so kleine Verbesserung steht immer wieder unter Beschuss. Nur wenn wir gemeinsam und organisiert gegen die Methoden der Unternehmen zur Aufhebung oder Verschlechterung unserer Rechte und Arbeitsbedingungen vorgehen, können wir auch Erfolge erzielen oder Maßnahmen wie die der Siemens AG verhindern.

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Wir wollen diesen Streichungsplänen nicht länger zuschauen! Wir wollen nicht mit Unsicherheit, Stress auf der Arbeit und immer mehr Leistungsdruck für den Profit des Siemens-Clans und der Aktionäre bezahlen. Deshalb demonstrieren wir am 6. Dezember vor der Siemens-Zentrale in München und klagen diese Ausbeuter an!

 

Organisiere dich in der IG Metall!
Werde mit deiner JAV gegen die Stellenstreichungen aktiv!
Mach mit bei der Aktion am 6. Dezember!
 
 
 

Auftaktaktion gegen die Kanzlei Schreiner & Partner

Foto 3bAm Donnerstag den 25.09 fand eine Kundgebung gegen ein sogenanntes „Unionbusting“-Seminar der Kanzlei Schreiner & Partner im Dorint Hotel Airport München Freising statt bei der wir mit dem offenen Stammtisch der Gewerkschaftsaktiven München und Kolleginnen und Kollegen aus Freising und München teilnahmen. Hat man das Seminarprogramm einmal durchgeblättert, muss eigentlich kaum noch etwas erläutert oder erklärt werden. Besonders eingängig sind folgende Programmpunkte: „Anti-Gewerkschaftsstrategie: So reduzieren Sie den Einfluss von Gewerkschaften im Betrieb“ oder auch: „Konfrontationsstrategie: So werden sie ihren Betriebsrat notfalls los“. Es handelt sich also um eine Kanzlei, die es sich zur Aufgabe gemacht hat Arbeitgebern, Personalchefs und Betriebsleitern beizubringen, wie man unliebsame Gewerkschaftler aus seinen Betrieben mobbt und sie durch perfide Manöver und Strategien aus dem Betrieb raus ekelt. Inhalt und Ziel dieser bundesweit stattfindenden Schulungen ist es also, den Arbeitgebern zu vermitteln wie sie denn am besten Arbeiterinnen und Arbeiter, deren Rechte und Interessen, bekämpfen und Betriebsräte oder gewerkschaftliche Vertretungen zerschlagen. Foto 2bEgal ob Wahlbeeinflussung, Bestechung, konstruierte Kündigungsgründe, Mobbing oder Spaltung der Belegschaften mithilfe von Sexismus oder Rassismus, für nichts ist man sich zu Schade, Hauptsache das jeweilige Unternehmen profitiert von alldem. Doch Schreiner und Partner ist nur eines von vielen Beispielen, welches für die Repressionen gegenüber Gewerkschaftlern und Betriebsräten, die Aushebelung der Rechte von Arbeitnehmern oder die schlechten Arbeits und Ausbildungsbedingungen im Allgemeinen steht. Denn auch ohne solch ominöse Anwaltskanzleien sieht es im Bezug auf die Arbeitsverhältnisse in Deutschland sehr schlecht aus. Unbezahlte Überstunden, Mangel an Ausbildungsplätzen oder Angst vor der Entlassung gehören bereits zu den grundlegenden Themen mit denen man als Arbeitnehmer zu kämpfen hat. Vor allem Jugendliche sind davon betroffen und werden auf solche Weise immer wieder von den Unternehmen als billige Arbeitskräfte missbraucht. Gerade hierbei spielen der auf die jungen Auszubildenden oder Arbeitenden ausgeübte Druck oder die Repressionen beispielsweise in Form von Anwaltskanzleien wie Schreiner und Partner eine große Rolle. Denn nur selten trauen sich die Jugendlichen in ihren Betrieben gegen die schlechten Verhältnisse vorzugehen oder sich an die Gewerkschaft zu wenden. Wir, die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, kurz SDAJ, wollen dieser Situation etwas entgegen setzen. Im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Unsere Zukunft statt eure Profite“ outen wir in verschiedenen Betrieben die schlechten Arbeits- und Ausbildungsbedingungen gemeinsam mit Azubis und jungen Beschäftigten und rufen dazu auf, sich als Azubi, Arbeiterin oder Arbeiter zu organisieren, ob in der Gewerkschaft oder in der örtlichen SDAJ-Gruppe, um gemeinsam mit anderen arbeitenden Jugendlichen für die gemeinsamen Interessen einzutreten und seine Rechte zu erkämpfen. In München beispielsweise haben wir als konkretes Beispiel die schlechten Ausbildungsbedingungen bei der Supermarktkette NORMA aufgegriffen und Outingaktionen vor mehreren Filialen durchgeführt. Dutzende Aktionen fanden bundesweit im Rahmen der Kampagne statt und auch in Zukunft werden wir nicht locker lassen.
Hierbei fordern wir auch die Umsetzung eines von uns erstellten Ausbildungsgesetzes, welches unter anderem einen garantierten Ausbildungsplatz oder eine fürs Leben ausreichende Vergütung enthält.
Natürlich dürfen wir uns hierbei keine Illusionen machen! Ein von uns gefordertes Ausbildungsgesetz wird uns nicht einfach gegeben werden und auch bessere Ausbildungsbedingungen werden nicht aufgrund von Beschwerden durchgesetzt. All dies muss von uns hart erkämpft werden und jede noch so kleine Verbesserung steht immer wieder unter Beschuss. Nur wenn wir gemeinsam und organisiert gegen die Methoden der Unternehmen zur Aufhebung unserer Rechte oder gegen den derzeit massiv stattfindenden Sozialabbau vorgehen und all dies bekämpfen, dann können wir auch Erfolge erzielen und derartige Arbeitgeberanwälte wie Schreiner und Partner in die Schranken weisen. Die beste Methode um dies zu erreichen, ist es genau das zu tun was Schreiner und Partner zu verhindern versuchen: Aktiv in JAV und Gewerkschaft zu werden, Betriebsräte aufzubauen und in den Betrieben sich so zur Wehr zu setzen!
Diese Aktion war nur der Auftakt um gegen diese Kanzlei vorzugehen. Lautstark forderten wir das Hotel auf in Zukunft der Kanzlei Schreiner & Partner keine Räumlichkeiten mehr zur Verfügung zu stellen.

Antikriegstag 2014

300Wie auch die Jahre zuvor fand am 1. September traditionell der Antikriegstag statt.
Dieses Mal jähren sich gleich zwei Ereignisse die in Verbindung zu diesem Tag stehen.
Vor 100 Jahren im August begann der 1. Weltkrieg und vor 75 Jahren auf den Tag genau überfielen die Armeen des faschistischen Deutschen Reiches Polen und lösten so den 2. Weltkrieg in Europa aus. Doch Ereignisse wie diese gehören nicht der Vergangenheit an. Ob in der Ukraine, im Gazastreifen, in Syrien oder dem Irak. Imperialistische Kriege hervorgerufen durch geostrategische wie wirtschaftliche Machtkonflikte, die die Zerstörung ganzer Regionen in Kauf nehmen, sind alltäglich wie eh und je. Und gerade Deutschland mischt wieder ordentlich mit, verschickt Waffen in alle Welt, stationiert Soldaten in anderen Ländern, bereitet Militäreinsätze vor oder unterstützt durch direkte wie indirekte Hilfe Faschisten und Kriegstreiber. Parallel dazu wird die Bevölkerung hierzulande auf den gewünschten Kurs gebracht. Man spricht von „mehr Verantwortung übernehmen“, „dem Eintreten für westliche Werte“ und über die Bundeswehr als „ganz normalen Arbeitgeber“.

Gerade heute, auch in Hinblick auf die Vergangenheit, ist es notwendig energisch und entschlossen gegen Imperialismus, Kriegspropaganda und einzutreten und konsequent für eine friedliche Welt zu kämpfen. Zu diesem Zweck mobilisierte ein breites Spektrum aus linken und antimilitaristischen Organisationen, unter anderem DKP, DIDF und SDAJ, auf die zentrale Kundgebung am Stachus. Dort erinnerten verschiedene Redner an das historische Erbe des Antikriegstages oder machten auf die gegenwärtigen Kriege und Konflikte aufmerksam, benannten Ursachen sowie Profiteure und riefen zum Widerstand auf. Anschließend fand von von dort aus noch eine Demonstration durch die Innenstadt zum Gewerkschaftshaus statt.

Auf der Kundgebung und der Demo verteilten wir folgenden Flyer:

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NORMA – mehr Arbeitsstunden, mehr Zeitdruck, mehr Stress Outingaktion der SDAJ München

DSCF4446Traumhaft klingt das Ausbildungsangebot, das NORMA auf seiner Internetseite anbietet. NORMA verspricht eine „abwechslungsreiche und vielseitige Ausbildungszeit“, eine „sehr gute Ausbildungsvergütung“ und eine „hervorragende fachliche Ausbildung“. Ein schlechter Witz, fragt man die Auszubildenden bei NORMA persönlich. Offiziell wirbt NORMA mit dem Spruch „Mehr fürs Geld“; und das darf man auch bitter ernst nehmen. Für die Azubis heißt das nämlich mehr Arbeitsstunden, mehr Zeitdruck und mehr Stress.

Diese miesen Ausbildungsbedingungen und Arbeitsverhältnisse hat die SDAJ München am 2. August öffentlich mit einer sogenannten Outing-Aktion angeprangert. Mit Schildern und Flyern wurde kurzerhand eine NORMA-Filiale am Rosenheimer Platz angeprangert und mit mehreren Redebeiträgen die mieserablen Bedingungen angekreidet.

DSCF4462Unbezahlte Überstunden stehen bei NORMA auf der Tagesordnung. Die Zeit nach Ladenschluss, in der für gewöhnlich der Laden aufgeräumt wird, wird weder in der Arbeitsplanung berücksichtigt – geschweige denn bezahlt; sie wird schlichtweg nicht aufgeschrieben. Zwei Stunden unbezahlt länger arbeiten ist keine Seltenheit. „Das ist auch nicht verwunderlich: Die Filialleitung plant schon mit einer Unterbesetzung, um Kosten zu sparen, damit an anderen Tagen mehr Personal genutzt werden kann, ohne extra Zahlungen leisten zu müssen oder gar über Neueinstellungen nachzudenken.“ erklärte eine Genossin in einem Redebeitrag. „Mein Chef will von den Überstunden gar nichts wissen. Öfter habe ich ihn darauf angesprochen, doch er sagt, das wäre ganz normal.“ berichtete zum Beispiel eine Auszubildende im Vorfeld. Auszubildende bei NORMA arbeiten oft ganz regulär in 10-Stunden-Schichten. In den Berichtsheften darf das natürlich nicht auftauchen. Berichtshefte zu fälschen, weil die Filialleitung auf die unbezahlten Überstunden der Azubis nicht verzichten will und sich auch jeden Ärger ersparen möchte, wird bei NORMA allgemein erwartet.

„Super Aktion, endlich mal macht jemand was“. Diese und ähnliche Reaktionen bekamen wir von nahezu allen PassantInnen und KundInnen. Einige Anwohner aus den umliegenden Häusern kamen extra zu uns herunter um sich einen unserer Flyer zu holen. Auch die Beschäftigten der Filiale zeigten großes Interesse an der Aktion. Einzig die Filialleiterin stritt alles ab und versuchte uns von der NORMA-Filiale abzudrängen. Scheinbar hatten wir mit unserer Aktion einen wunden Punkt getroffen.

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Aber unsere Aktion richtet sich nicht nur gegen eine einzelne Filiale oder gegen NORMA alleine. Dieser Konzern ist nur eines von vielen Beispielen welches für Ausbeutung und schlechte Arbeitsbedingungen steht und das hat System: Im Kapitalismus werden unsere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen ständig von den Banken und Konzernen verschlechtert, um noch mehr Profit zu scheffeln. Deswegen fordern wir als SDAJ bundesweit zunächst ein Ausbildungsgesetz, das zum Beispiel das Verbot von unbezahlten Überstunden beinhaltet. Das Ausbildungsgesetz wird uns nicht einfach gegeben werden. Wir müssen gemeinsam dafür kämpfen. Organisieren wir uns und erstreiten wir uns gemeinsam das, was uns zusteht; zwingen wir die Ausbeuter zu einem Ausbildungsgesetz für uns! Letztendlich geht es also darum, dieses System zu überwinden und eine Gesellschaft nach unseren Interessen aufzubauen.

Mehr Infos zur bundesweiten SDAJ Kampagne findet ihr unter www.zukunft.sdaj-netz.de

Ihr kennt solche Zustände aus eigener Erfahrung? Euer Chef schert sich nicht drum? Du hast Lust etwas dagegen zu unternehmen? Melde dich bei uns, schildere uns deine Geschichte – über Facebook oder mail: info@sdaj-muenchen.net, oder komm donnerstags ab 18 Uhr in den Kommtreff,
Holzapfelstraße 3.

Gegen Geschichtsrevisionismus – Gegen die Instrumentalisierung der Weißen Rose durch Rassisten

Am 13. Juli veranstaltete die rassistische Partei „Die Freiheit“ unter Leitung ihres Vorsitzenden Michael Stürzenberger eine Gedenkveranstaltung zur Weißen Rose. Um die menschenverachtenden und wirren Thesen zu legitimieren und ihren Positionen einen legitimen Anstrich zu verleihen beansprucht „Die Freiheit“ die antifaschistische Tradition der Weißen Rose für sich und behauptet diese fortzuführen. Zusätzlich zu solch einer Instrumentalisierung, nutzen Stürzenberger und seine Leute das Ganze um erneut Hass gegen Muslime zu schüren und Linke als die angeblich wahren Faschisten zu diffamieren.
Um dem entgegenzuwirken und diese Behauptungen zu entlarven rief das Münchner Jugendbündnis gemeinsam dazu auf „Die Freiheit“ bei ihrer Aktion zu stören und aufzuzeigen wer wirklich hinter der „Neuen Weißen Rose“ steckt. Auch wenn Stürzenberger mehrmals seine Rede hielt und fast über 4 Stunden am Stachus verweilte, konnte dank des energischen Gegenprotests und der Verteilung unserer Flyer erheblich dazu beigetragen werden die oft ahnungslosen Passanten aufzuklären und der Freiheit ihre Aktion bedeutend zu vermiesen.

Hier unser gemeinsamer Flyer des Jugendbündnis München:

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Love Football – Fuck Fifa

fuck fifaAm 21. Juni fand um 14 Uhr am Rindermarkt eine Solidaritätskundgebung zu den Sozial- und Gewerkschaftskämpfen in Brasilien statt. Ein Vertreter der Gewerkschaftsorganisation CSP-Conlutas – Central Sindical e Popular hielt einen Vortrag über die aktuellen Entwicklungen in Brasilien und die Auswirkungen der WM im Land.
Anstelle Gesundheitssystem und Bildungswesen auszubauen und zu reformieren werden enorme Mengen an Geld für die WM aufgebracht, ganze Siedlungen und Ortschaften werden zwangsgeräumt, wovon mehrere Zehntausend BrasilianerInnen betroffen sind und Slums werden durch Polizeiaktionen „gesäubert“. An all dem verdienen ausländische Konzerne und die FIFA selbst. Die Regierung Brasiliens erhofft sich durch die WM Wirtschaftswachstum und indirekte Gewinne, was jedoch an sich fürs erste rein spekulativ bleibt.
Innerhalb der Bevölkerung formiert sich Widerstand dagegen. Gewaltige Streiks und Demonstrationen begleiteten die Vorbereitungen und den Beginn der WM. Die Proteste selbst werden in den bürgerlichen Medien größtenteils verschweigen oder kleingeredet. Auch führen die brutalen Repressionen von Seiten der Sicherheitskräfte zu Angst und Resignation, sodass sich immer weniger Menschen auf die Straße trauen. Daher ist es unsere Aufgabe darüber zu informieren und so unsere GenossInnen und KollegInnen in Brasilien zu unterstützen!
Uns geht es nicht darum Fußball als Sport zu verdammen, sondern darum die Machenschaften der FIFA sowie die Interessen der ausländischen Konzerne und der brasilianischen Bourgeoise aufzuzeigen, anzuprangern und zu bekämpfen!
Hoch die Internationale Solidarität! Viva a Solidariedade Internacional!

Im Nachfolgenden dokumentieren wir einen Artikel aus der Tageszeitung junge Welt zu der WM in Brasilien:

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