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Wer nicht feiert hat verloren!

130508_foto_demoAm 8.Mai um 18:00 rufen wir zusammen mit dem Betriebsaktiv der DKP München zur Kundgebung anlässlich des Tags der Befreiung. Im Nachfolgenden könnt ihr unseren gemeinsamen Aufruf lesen:

Am 8. Mai haben die Deutschen keine Niederlage erlebt – an diesem Tag wurde die schlimmste Herrschaft in der Geschichte Deutschlands beendet. Die Niederlage erlitt die deutsche Bevölkerung zwölf Jahre vorher, am 30. Januar 1933, als Hitler auf Druck mächtiger Banken und Großkonzerne zum Reichskanzler ernannt wurde und die Arbeiterbewegung nicht in der Lage war, dies zu verhindern. Schon kurz nach der Machtübertragung an Hitler wurden Mitglieder der KPD, SPD und der Gewerkschaften in Konzentrationslager verschleppt; als der Faschismus an der Macht war wurden dann seine Gegner und alle, die als Sündenbock herhalten konnten, deportiert und systematisch ermordet. Egal ob Menschen mit jüdischem Glauben, Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen, Sinti und Roma oder politische GegnerInnen. Viele von ihnen haben den Tag der Befreiung nicht mehr erlebt. Im sogenannten Reichsarbeitsdienst wurden Zigtausende zur Zwangsarbeit gepresst. Die Gewerkschaften waren zu diesem Zeitpunkt schon zerschlagen und durch die Deutsche Arbeitsfront ersetzt. Diese war ein Zwangsverbund der Arbeitenden mit den Unternehmern ohne Streikrecht; eine autonome Interessensvertretung der arbeitenden Bevölkerung war somit ausgemerzt.

Nach Kriegsbeginn spielte Die deutsche Wehrmacht war bei diesen Verbrechen eine wichtige Rolle: So organisierte sie das Zusammentreiben von jüdischen Menschen, um diese dann in Massengräbern zu erschießen. Dörfer wurden ausgerottet und ganze Familien gefoltert und ermordet. Als am 8. Mai 1945 das faschistische Deutschland kapitulierte, atmeten nicht nur die überfallenen Nationen auf, sondern es bedeutete auch für Millionen Deutsche – nicht nur in den Gefängnissen und Konzentrationslagern – das Ende ihrer Unterdrückung, das Überleben der Terrorherrschaft. An diesem Tag gilt unser Dank vor allem der Kraft, die die Faschisten und ihre hochgerüstete Armee besiegten: den Soldaten der Roten Armee!

Nach dem 8. Mai 1945 haben die Völker gelernt. An zwei Losungen muss die Zukunft Deutschlands gemessen werden: Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus. Seit dem Jugoslawienkrieg 1999 nimmt Deutschland wieder an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen teil, ist mit seinen Truppen rund um die Welt präsent und baut seine Armee von einer wehrpflichtigen Verteidigungsarmee zu einer Berufsarmee um. Dem Ziel dieses Umbaus, aus der Bundeswehr eine immer besser gerüstete Angriffsarmee zu machen, gilt es sich zu widersetzen. Deutsche Profitinteressen dürfen nicht noch einmal die Welt in Schutt und Asche legen.
Wir leben derzeit nicht in einem faschistischen Staat – doch die Tendenz zur Entdemokratisierung, Überwachung, Militarisierung nimmt zu. Es stellen sich einige Fragen, die einen beängstigenden Beigeschmack haben: Wie konnte der sogenannte „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) über mehrere Jahre Menschen ermorden, obwohl staatliche Organe vom Treiben der Gruppe wussten? Warum finanziert und deckt der Staat durch den Verfassungsschutz faschistische Terroristen? Wieso wird die NPD als offen faschistische Partei, die laut §139 verboten gehört, unterstützt? Wieso wird die Versammlungsfreiheit von Faschisten mit brutaler Gewalt durchgesetzt, während antifaschistischer Protest kriminalisiert wird? Im Kampf dagegen sind wir noch viel zu wenige!

Deshalb feiern wir den Tag der Befreiung, um daran zu erinnern, dass selbst die grausamste Terrorherrschaft zu besiegen ist, aber auch um mit Bertolt Brecht daran zu erinnern: „Die Völker wurden seiner Herr jedoch – der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!“

Faschismus bekämpfen in jedem Land!

Aktuell und besonders wichtig ist diese Losung, wenn wir den Staatstreich in der Ukraine beobachten. “Die nationale Revolution geht weiter”, so der Faschistenführer Dmitri Jarosch vom “Rechten Block” auf dem Maidan in Kiew. Was wir in den letzten Wochen in der Ukraine erlebt haben, folgte einem bekannten Muster imperialistischer Politik, wie es sowohl bereits einmal in der Ukraine und anderen osteuropäischen Staaten bei den sogenannten „Bunten Revolutionen“, als auch in Libyen und Syrien zur Anwendung kam. Die Widersprüche zwischen korrupten Regierungen und der Bevölkerung werden von außen angeheizt und zugespitzt, der Bevölkerung falsche Hoffnungen gemacht und die Regierung unter Druck gesetzt.

Um die Ukraine aus den Einflussbereich Russlands herauszubrechen und für EU und NATO zu öffnen, ist den Großmächten(dem Imperialismus) jedes Mittel recht, bis hin zur möglichen Provokation eines offenen Bürgerkriegs und der Unterstützung faschistischer Organisationen und bewaffneter Verbände. Insbesondere der deutsche Imperialismus kann bei seiner Strategie der Destabilisierung der Ukraine und ihrer Loslösung von Russland an eine hundertjährige Geschichte der Einflussnahme anknüpfen. Die Enkel der ukrainischen Kollaborateure mit dem deutschen Faschismus, offen faschistische und antisemitische Organisationen wie Jobbik toben sich jetzt aus – unter den wohlwollenden Blicken des Westens und seiner „liberalen“ Anhänger in der Ukraine. Mitglieder des „Rechten Blocks“ übernehmen Polizeifunktionen. Diese paramilitärischen Schlägertrupps handeln nicht ohne Unterstützung der offiziellen Oppositions- inzwischen Regierungsführer. Klitschko äußerte öffentlich, der „Rechte Block“ müsse nun Ordnung herstellen. Die Kommunistische Partei ist vom Verbot bedroht, ihre Büros werden gestürmt und verwüstet, ihre Mitglieder bedroht und müssen in manchen Gegenden um ihr Leben fürchten. Denkmäler Lenins und der Roten Armee, die die Ukraine vom Faschismus befreite, werden gestürzt. Antifaschistische Kriegsveteranen, die den Faschismus bekämpften werden verprügelt. In zwei Städten wurde der Tag des Sieges über Hitler-Deutschland am 9. Mai zum „Trauerfeiertag“ erklärt. Rabbiner rufen die ukrainischen Juden auf, das Land zu verlassen. Die Ukraine wird nationalistisch „gesäubert“ und so fit gemacht für die neue Westanbindung. Wir lassen uns nicht täuschen: In der Ukraine geht es nicht um „Freiheit“, sondern um den imperialistischen Wettbewerb um Einflusssphären und Absatzmärkte, nicht um den Aufstand demokratischer Bürger gegen ein autoritäres Regime, sondern um die Entscheidung zwischen den globalen Machtblöcken und einen Machtkampf der Wirtschaftseliten, gestützt auf faschistischen Terror. Wir wenden uns entschieden gegen die Einflussnahme Deutschlands in der Ukraine und fordern den sofortigen Stopp jeglicher Einmischung der Bundesregierung und deutscher Politiker in die inneren Angelegenheiten der Ukraine.

Wir sprechen den fortschrittlichen Kräften der Ukraine und allen anderen Teilen des ukrainischen Volkes, die Repression und Terror ausgesetzt sind, unsere Solidarität aus. Der Tag der Befreiung muss gefeiert werden, damit niemals vergessen wird, warum die Losung „Nie wieder Krieg, Nie wieder Faschismus“ auch heute noch aktuell ist!
Faschisten bekämpfen – in jedem Land!
Wer nicht feiert hat verloren!

Kommt zur Kundgebung am Donnerstag dem 8. Mai um 18:00 am Sendlinger Tor!

SDAJ München
DKP Betriebsaktiv

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